Abmahnung von AUDI wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten?

Hohe Abmahnkosten rollen auf Sie zu? Wir treten für Sie auf die Kostenbremse. Unsere langjährige Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungen hilft uns dabei.

Erfahrung, die sich auszahlt

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  • kostenfreie Ersteinschätzung

Erste Hilfe bei einer Abmahnung AUDI

Sie wurden von der Kanzlei Lempe & Kessler Rechtsanwälte im Auftrag von AUDI wegen einer Markenrechtsverletzung abgemahnt und sollen eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterzeichnen und die Anwaltskosten übernehmen?

Rechtsanwalt Carl Christian Müller empfiehlt:

Tief durchatmen und Ruhe bewahren!

Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Wir haben umfangreiche Erfahrungen mit Abmahnungen der Kanzlei Lempe und Kessler Rechtsanwälte aus der Marke AUDI und stehen Ihnen gerne zur Seite.

Unterschreiben Sie nichts ungeprüft!

Unterschreiben Sie nichts, was Sie möglicherweise nicht unterschreiben müssen. Verpflichten Sie sich insbesondere nicht vorschnell zu Zahlungen gegenüber der Kanzlei Lempe und Kessler Rechtsanwälte.

Anwaltskosten und Schadensersatz? Zahlen Sie nichts!

Nicht in jedem Fall bestehen die Zahlungsansprüche - jedenfalls aber lassen sich diese reduzieren.

Kostenfreie Ersteinschätzung

Soforthilfe bundesweit unter 030 213 003 290

Wir beantworten sämtliche Ihrer Fragen zu einer Abmahnung der Kanzlei Lempe & Kessler Rechtsanwälte im Auftrag von AUDI in einem garantiert kostenfreien Erstgespräch – das nimmt Ihnen die erste Nervosität.

Wieso wurde ich abgemahnt?

Abmahnung von Audi
Abmahnung von Audi

Sie wurden abgemahnt, weil die Audi AG Ihnen den Handel mit Produktfälschungen, sogenannten Plagiaten, vorwirft. Die Audi AG ist Inhaberin mehrerer Marken im Automobilbereich. Dazu gehören auch Kfz-Kleinteile wie Türschlossabdeckungen und Ventilklappen. In der Regel liegt den Abmahnungen die Fallkonstellation zu Grunde, dass diese Waren in Fernost nachgeahmt und dann in den Europäischen Wirtschaftsraum eingeführt worden ist. Das ist unter bestimmten Voraussetzungen eine Markenrechtsverletzung. Mit dem Versand der Abmahnungen hat Audi die Kanzlei Lempe & Kessler Rechtsanwälte beauftragt.

 

 

Liegt Audi mit seiner Abmahnung richtig?

Das kommt darauf an, ob in Ihrem Fall eine rein private Handlung oder eine Handlung im geschäftlichen Verkehr vorliegt. Eine Markenrechtsverletzung setzt eine Handlung im geschäftlichen Verkehr voraus. Darunter fällt jede selbstständige wirtschaftliche Tätigkeit, in der eine Teilnahme am Erwerbsleben zum Ausdruck kommt. Dazu sind weder eine Gewinnerzielung noch ein Handeln gegen Entgelt notwendig.

Privates Handeln wiederum umfasst den Bereich des Einzelnen außerhalb seiner Erwerbs- oder Berufstätigkeit. Das beinhaltet zum Beispiel Geschäfte des täglichen Lebens zur Deckung des privaten Bedarfs oder der privaten Unterhaltung. Eine zuverlässige Bewertung einer Handlung als privat oder im geschäftlichen Verkehr, erfordert jedoch eine umfangreiche Prüfung des jeweiligen Einzelfalls.

Hier ein paar Beispiele aus der Rechtsprechung:

Fälle in den ein Handeln im geschäftlichen Verkehr bejaht wurde:

  • LG Schweinfurt, Urteil vom 30.12.2003 – 110 O 32/03: Große Anzahl veräußerter Neuware
  • OLG Frankfurt, Beschluss vom 27.7.2004, Az: 6 W 54/04: Über 40 Verkäufe in wenigen Monaten
  • AG Radolfzell, Urteil vom 29.7.2004 – 3 C 553/03: Mehrere, gleichartige Artikel
  • LG Hanau, Urteil vom 28.9.2006, Az 5 O 51/06: 25 Verkäufe binnen zwei Monaten, vorher mit dem Ziel eines Weiterverkaufs angeschafft
  • BGH Urteil vom 4.12.2008, Az I ZR 3/06: 91 Verkäufe in fünf Wochen
  • eigene AGB's in dem eBay-Shop
  • den Status als Powerseller bei eBay

Nicht angenommen wurde ein Handeln im geschäftlichen Verkehr in folgenden Fälle:

  • OLG Frankfurt, Beschluss vom 7.4.2005, Az 6 U 194/04: 68 Verkäufe innerhalb von acht Monaten, nach Ansicht des Gerichts waren hier sowohl geschäftliche als auch private Handlungen denkbar
  • OLG Hamburg, Beschluss vom 21.2.2011, Az 5 W 22/11: 680 laufenden eBay-Auktionen, jedoch wurde hier eine umfangreiche, eigene Sammlung aufgelöst Geringfügige Umsätze
  • Unregelmäßige Verkäufe
  • Dauerhafte Verluste

Liegt keine Handlung im geschäftlichen Verkehr vor, ist die Abmahnung unberechtigt und Sie zahlen nichts!

Ist die Abmahnung der AUDI AG berechtigt: Was kommt nun auf mich zu?

Audi fordert mit der Abmahnung

  • Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
  • Auskunft über den Umfang der Nutzung der Marke
  • Schadensersatz für alle entstandenen bzw. noch entstehenden Schäden
  • Erstattung der Aufwendungs-bzw. Abmahnkosten.

 

Gebot der Stunde: Nichts ungeprüft unterschreiben!

Unterlassungserklärung Audi
Unterlassungserklärung Audi

Erst einmal: Unterzeichnen Sie nicht ungeprüft eine vorgefertigte Unterlassungserklärung von Audi.

Bei einer solchen Erklärung handelt es sich um einen Vertrag, der Sie dazu verpflichtet künftige Markenrechtsverletzungen zu unterlassen. Dabei setzt die Kanzlei Lempe & Kessler in einer uns vorliegenden Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe in Höhe 5.001,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung fest. Wegen der Vertragsstrafe spricht man von einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die die Gefahr einer erneuten Markenrechtsverletzung ausräumen soll. Eine fixe Vertragsstrafe ist jedoch keine Wirksamkeitsvoraussetzung für die Unterlassungserklärung.

Zudem verpflichten Sie sich mit der Unterzeichnung der vorformulierten Unterlassungserklärung zu Schadensersatz und Übernahme der Anwaltskosten.

Festlegungen dieser Art gehören allerdings nicht in eine Unterlassungserklärung! Gerade die Frage des Schadensersatzes kann erst nach der Auskunft des Abgemahnten über den Umfang der Markennutzung festgestellt werden. Daher sollten Sie sich auch vorher zu keiner Zahlung verpflichten!

 

Anwaltskosten von AUDI - einen Gang runterschalten!

Die Anwaltskosten der Kanzlei Lempe & Kessler berechnen sich nach dem Gegenstands- bzw. dem Streitwert. Dieser errechnet sich nach dem Wert der verletzten Marke und dem sogenannten „Angriffsfaktor“. Letzteres meint schlicht das Ausmaß und die Gefährlichkeit der Markenrechtsverletzung. Gerade bei sehr bekannten und wertvollen Marken, sind hohe Gegenstandwerte keine Seltenheit. Von Abmahnern werden Werte ab 50.000,00 EUR aufwärts veranschlagt. Ein festgelegtes Limit gibt es nicht. Lempe & Kessler berechnen ihre Gebühren aus einem Gegenstandwert in Höhe von 150.000,00 EUR, was bei einer bekannten Marke wie AUDI sicher nicht zu hoch gegriffen ist. Bei einer 1,3 Geschäftsgebühr nach § 13 Nr. 2300 VV RVG zuzüglich einer Auslagenpauschale in Höhe von 20,00 EUR bedeutet dies einen Gebührenanspruch in Höhe von 2.305,40 EUR.

Allerdings: Wenn die Markenrechtsverletzung nach Art und Umfang eine überschaubare Bedeutung hat, also zum Beispiel nur relativ wenige Plagiate erworben wurden, muss dies nach der Rechtsprechung zu einer Anpassung des Gegenstandswertes führen. Hier ist also Luft nach unten.

 

Mit welcher Höhe muss ich beim Schadensersatz rechnen?

Das kommt darauf an wie umfangreich sich die Verletzungshandlung in Bezug auf die Marke AUDI in Ihrem Fall darstellt. Um genau das zu ermitteln, macht Audi den Auskunftsanspruch geltend. Zum Beispiel möchte Audi wissen wie hoch Gewinn und Umsatz ausgefallen sind.

Nachdem der Umfang der Verletzungshandlung festgestellt wurde, kann Audi aus drei mögliche Arten des Schadensersatzes wählen: Ersatz des entgangenen Gewinns, Herausgabe des erzielten Gewinns oder Zahlung einer sogenannten „fiktiven Lizenzgebühr“.

Bei der „fiktiven Lizenzgebühr“ wird der Betrag angesetzt, den der Nutzer für eine reguläre Nutzungslizenz bei Audi gezahlt hätte.

Festlegungen auf etwaige Schadensersatzzahlungen in einer Unterlassungserklärung müssen von Ihnen nicht akzeptiert werden.

 

Unser Service: Unterlassungserklärung nach Maß

Eine voreilige Unterschrift unter die vorgefertigte Unterlassungserklärung hat also weitreichende Konsequenzen. Das muss nicht sein! Überlassen Sie es uns eine modifizierte Unterlassungserklärung zu formulieren. Durch unsere langjährige Erfahrung im Bereich der markenrechtlichen Abmahnungen wissen wir ganz genau was zu tun ist.

 

Schnell reagieren, Fristen einhalten!

Bei Produktfälschungen geht es Audi darum den Verkauf von Plagiaten so schnell wie möglich zu unterbinden. Daher setzt die Kanzlei Lempe & Kessler relativ kurze Fristen für die Unterzeichnung der Unterlassungserklärung an.

Reagieren Sie nicht oder zu spät, droht der Erlass einer einstweiligen Verfügung. Verlieren Sie daher nach Erhalt der Abmahnung keine Zeit und suchen Sie sich Hilfe. Eine einstweilige Verfügung ist nämlich bereits ein gerichtliches Verfahren, das mit entsprechend hohen Kosten verbunden ist. Das lässt sich verhindern!

 

Abmahnung von Audi? Muss kein Totalschaden sein!

Wenn Sie sich von der Abmahnung von Audi wie überfahren fühlen – bleiben Sie gelassen. Eine erfahrene Rechtsverteidigung wirkt sich wie ein guter Airbag aus.

Wir stehen Ihnen bei allen Fragen rund um die Abmahnung von Audi zur Verfügung. Nutzen Sie doch einfach unseren Gratischeck und nehmen Sie eine garantiert kostenfreie Erstberatung in Anspruch. Wir nehmen uns Zeit für Sie und werden alle Ihre Fragen in Ruhe beantworten.

 

 

Gratischeck: so einfach geht’s:
  • Schicken Sie uns Ihre Abmahnung unverbindlich zu.
  • Wir prüfen die Rechtslage und rufen Sie schnellstmöglich zurück.
  • Wir geben Ihnen eine telefonische kostenfreie Erstberatung über das Kostenrisiko und Erfolgsaussichten des Falls.
  • Termine vor Ort sind nicht erforderlich, sind aber auf Anfrage ebenfalls möglich.
  • Wir reagieren unmittelbar nach Mandatserteilung und bearbeiten Ihren Fall sofort und fristgerecht.